PPM-TV: Demenz - so meistern
Sie Herausforderungen in der Pflege

Erstattung für Kinderbetreuungskosten bei Betriebsräten möglich

Ein Betriebsrat kann sich Kinderbetreuungskosten unter Umständen vom Arbeitsgeber erstatten lassen. Alleinerziehende dürfen minderjährige Kinder außerhalb der Arbeitszeit auf Firmenkosten betreuen lassen, wenn das für ihre Tätigkeit im Betriebsrat erforderlich ist. Das geht aus einem Beschluss des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt hervor (Az.: 7 ABR 103/08). Lesen Sie die Hintergründe des Urteils und die Begründung des Gerichts.

Mehr zum Thema Betriebsrat und Pflege finden Sie in "Recht und Pflege ambulant".

Der Fall

In dem behandelten Fall musste eine alleinerziehende Mutter als Mitglied des Betriebsrates mehrere Sitzungen und eine Versammlung besuchen und konnte 10 Tage lang nicht zu Hause sein. Sie verlangte von ihrem Arbeitgeber deshalb 600 € für die Betreuung ihrer 11 und 12 Jahre alten Kinder. Die Richter des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt gaben ihr recht.

Begründung des Gerichts

Nach dem Betriebsverfassungsgesetz trage der Arbeitgeber die Kosten, die Mitarbeitern durch ihre Tätigkeit im Betriebsrat entstehen. Davon seien zwar Aufwendungen ausgenommen, die dem Bereich der persönlichen Lebensführung zuzuordnen sind. Die Kosten für die Kinderbetreuung müsse der Arbeitgeber in solchen Fällen aber übernehmen, befand das Gericht. Schließlich könne eine Mutter ihre Kinder nicht einfach sich selbst überlassen. Eltern haben laut Grundgesetz vielmehr eine Fürsorgepflicht gegenüber ihren Kindern.

(Quelle: dpa)

In "HeimManagement kompakt" finden Sie noch mehr zum Thema Betriebsrat und Pflege.

Weitere Informationen

Warum Sie jetzt schon die Urlaubsplanung für 2011 vorbereiten sollten

Vorsicht bei Geschenken! Wie Ihre Mitarbeiter rechtssicher mit kleinen Zuwendungen umgehen

Keine Angst vor Fachkräftemangel: Setzen Sie auf ein Personalentwicklungskonzept

Diese Produkte könnten für Sie interessant sein:

Recht und Pflege ambulant

DAS Praxishandbuch für Führungskräfte in der ambulanten Pflege! Antworten auf alle rechtlichen Fragen. Verständlich, praxisnah und sofort umsetzbar...

HeimManagement kompakt

Leiten Sie Ihre stationäre Alten- und Pflegeeinrichtung erfolgreich und kompetent! Heimleitung konkret liefert Ihnen dazu alle notwendigen Informationen in kompakter Form...