Verlag & Akademie

So vermeiden Sie teure Fehler bei der Dienstplanerstellung

13.06.2018

Einen Dienstplan in der Pflege zu erstellen ist Monat für Monat eine Herausforderung: Schließlich müssen die Dienste an 365 Tagen im Jahr rund um die Uhr abgedeckt sein. Außerdem müssen Sie dabei den Bestimmungen des Arbeitszeitgesetzes nachkommen. Denn: Verstöße können mit empfindlichen Bußgeldern geahndet werden.

Aufsichtsbehörden überprüfen Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes

Je nach Bundesland sind für die Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes die Gewerbeaufsichts- oder die Arbeitsschutzämter zuständig. Die Mitarbeiter dieser Aufsichtsbehörden sind befugt, die Arbeitsstätten während der Betriebs- und Arbeitszeiten zu betreten und die Dienstpläne einzusehen. Normalerweise sind Sie verpflichtet, der Behörde Auskunft zu geben. Nur dann, wenn Sie sich bei Auskunftserteilung selbst der Gefahr einer Strafverfolgung aussetzen würden, dürfen Sie schweigen.

Bei diesen Ordnungswidrigkeiten drohen Strafen …

Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig …

  1. … einen Mitarbeiter tagsüber, nachts oder an Sonn- und Feiertagen über die Grenzen der zulässigen Arbeitszeit hinaus beschäftigt (bzw. entgegen weiterer individueller Regelungen des geltenden Tarifvertrags im Haus).
  2. … die Ruhepausen nicht bzw. nicht mit der vorgeschriebenen Mindestdauer rechtzeitig gewährt.
  3. … die Mindestruhezeit nicht gewährt oder nicht bzw. nicht rechtzeitig dafür sorgt, dass eine kürzere Ruhezeit ausgeglichen wird.
  4. … einer Rechtsverordnung zuwiderhandelt, die die Bundesregierung in Bezug auf gefährliche Arbeiten, die Sonn- und Feiertagsruhe oder zur Erfüllung zwischenstaatlicher Verpflichtungen erlassen hat.
  5. … das Beschäftigungsverbot an Sonn- und Feiertagen nicht beachtet.
  6.  … die Beschäftigten an allen Sonntagen im Jahr beschäftigt oder einen Ersatzruhetag nicht bzw. nicht rechtzeitig gewährt.
  7.  … einer vollziehbaren Anordnung der Aufsichtsbehörde in Bezug auf Ausnahmen von der Sonn- und Feiertagsruhe zuwiderhandelt.
  8. … das Gesetz sowie die Rechtsverordnungen, Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen nicht im Betrieb auslegt oder aushängt (maximale Geldbuße: bis zu 2.500 €).
  9. … eine längere Arbeitszeit seiner Beschäftigten nicht oder nicht richtig aufzeichnet oder die Aufzeichnung nicht mindestens 2 Jahre lang aufbewahrt.
  10. … der Aufsichtsbehörde eine Auskunft nicht, nicht richtig oder nicht vollständig erteilt, Unterlagen nicht oder nicht vollständig vorlegt bzw. nicht einsendet oder eine Maßnahme der Aufsichtsbehörde nicht gestattet.

Bußgelder und Freiheitsstrafe möglich

Arbeitgeber, die ordnungswidrig handeln, können mit einer Geldbuße bis zu 15.000 € bestraft werden. Allerdings werden in bestimmten Fällen jedoch gar keine Bußgelder verhängt, sondern es drohen bestimmte Strafvorschriften, die mit einer Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr oder einem Bußgeld geahndet werden können. Dies ist bei den Punkten 1–3 und 5–7 in der Übersicht der Fall. Allerdings auch nur dann, wenn diese beharrlich wiederholt oder aber vorsätzlich begangen werden und dadurch die Gesundheit bzw. die Arbeitskraft eines Mitarbeiters entschieden gefährdet wird.

Fazit

Gehen Sie kein Risiko ein und achten Sie unbedingt darauf, dass Ihre PDL und WBL bei der Dienstplanerstellung die Regelungen des Arbeitszeitgesetzes wirklich einhalten.

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