Verlag & Akademie

Warum Ihre Kostenvoranschläge stets aktuell sein müssen

16.07.2018

Fragen auch Sie sich manchmal, wie eine nachvollziehbare und den Qualitätsprüfungs-Kriterien entsprechende Vorgehensweise bei der Erstellung von Kostenvoranschlägen (KVA) aussieht? Also: Wann muss ein neuer KVA erstellt werden? Bei welcher Abweichung von der Regelversorgung ist dies erforderlich? Muss jeder KVA vom Kunden unterschrieben werden? Ist es möglich, bestimmte Leistungen im Vorfeld als Bedarfsleistungen im KVA auszuweisen? Wenn ja, bis zu welchem Umfang? Oder kann man sogar eine Klausel in den Pflegevertrag aufnehmen, die eine ständige Anpassung regelt?

Das ist nur zu verständlich, denn schließlich haben Sie und Ihre Mitarbeiter Besseres zu tun, als ständig die Kostenvoranschläge neu anzupassen. Auch wenn das Thema nervt: Es gibt 2 wichtige Argumente, warum stets ein aktueller Kostenvoranschlag vorliegen sollte, der von Ihrem Pflegekunden bzw. dessen Betreuer oder Bevollmächtigten unterzeichnet ist:

1. Argument: Das Vorliegen eines aktuellen Kostenvoranschlags (KVA) ist ein Transparenzkriterium der Qualität nach der QPR und hat Einfluss auf Ihre Pflegenote.

Zum einen wird geprüft, ob Sie vor Vertragsbeginn einen KVA über die voraussichtlich entstehenden Kosten erstellt haben. Dieses Kriterium ist erfüllt, wenn Sie nachweisen können, dass Sie regelhaft KVAs vor Abschluss eines Pflegevertrags erstellen. Als Nachweis dienen Kostenvoranschlagsmuster, Pflegevertragsmuster, sofern die Kostenvoranschläge Bestandteile des Vertragsangebots umfassen, oder andere geeignete Nachweise wie z. B. Verfahrensanweisungen, die belegen, dass Sie vor Vertragsabschluss den pflegebedürftigen Menschen über seine voraussichtlichen Selbstkosten aufklären. Entscheidend für den KVA ist nicht der Leistungsbeginn, sondern der Vertragsabschluss.

Bei der Abrechnung von Leistungen nach dem SGB XI wird geprüft, ob für den geprüften Abrechnungszeitraum ein gültiger Pflegevertrag vorliegt. Das Kriterium ist mit „Ja“ zu beantworten, wenn ein schriftlicher, von Ihnen und vom Pflegebedürftigen unterschriebener Vertrag vorliegt, dieser die tatsächlich zu erbringenden Leistungen enthält und die daraus resultierenden Kosten ausweist. Die Frage ist u.a. mit „Nein“ zu beantworten, wenn im Pflegevertrag die aktuell tatsächlich erbrachten Leistungen nicht dargestellt sind oder wenn der KVA nicht die aktuell zu berechnenden Leistungen umfasst.

Auch bei der Erfassung der Kundenzufriedenheit wird erfragt, ob Ihre Kunden über die voraussichtlich entstehenden Kosten informiert wurden. Dies werden Ihre Kunden nur bejahen können, wenn Sie sie schriftlich mit einem KVA darüber informiert haben.

2. Argument: Der KVA ist eine Grundlage für den zu vereinbarenden Pflegevertrag und damit für Ihre zu erbringenden und abrechenbaren Leistungen.

Der Pflegevertrag in Verbindung mit einem aktuellen, mit Ihren Pflegekunden abgesprochenen KVA ist Rechtsgrundlage für Ihren Vergütungsanspruch gegenüber der Pflegekasse (was in der QPR geprüft wird) und auch gegenüber Ihren Pflegekunden, wenn Leistungen über den Sachleistungsanspruch hinaus in Anspruch genommen werden. Im Pflegevertrag wird regelmäßig auf eine Anlage verwiesen, die die Leistungen konkret beinhaltet, die Sie erbringen sollen.

Aus dieser Anlage ergibt sich dann auch der Preis der vereinbarten Leistungen. Der KVA, mit dem der Kunde einverstanden ist, wird dann zu dieser Anlage und mit seiner Gegenzeichnung Bestandteil des Pflegevertrags. Natürlich können Sie auch eine gesonderte Anlage erstellen und die Leistungen aus dem genehmigten KVA in diese Anlage übertragen.

Danach lassen sich die Fragen im Eingangssatz wie folgt beantworten:

Grundsätzlich ist vor Beginn der Versorgung über einen KVA über die voraussichtlichen Kosten zu informieren. Danach entscheidet der Kunde, für welche Leistungen er Sie tatsächlich beauftragt. Darüber erstellen Sie dann nochmals einen KVA, und ist der Kunde damit einverstanden, vereinbaren Sie diese Leistungen in einer Anlage zum Pflegevertrag.

Sobald Sie von der zunächst vereinbarten Versorgung dauerhaft abweichen wollen, z. B. ein Leitungskomplex wegfällt oder ein neuer hinzukommt, ist ein neuer KVA zu erstellen. Ist der Kunde einverstanden, können Sie die Anlage zum Pflegevertrag ändern und sich unterschreiben lassen oder sich den KVA unterschreiben lassen, der dann die ursprüngliche Anlage ersetzt.

Wenn nicht bereits im Pflegevertrag die vereinbarten Leistungen beschrieben sind, sondern der Pflegevertrag – wie üblich – auf einen KVA verweist, der die konkreten Leistungen beinhaltet, muss der KVA zum Zweck des Nachweises, dass die darin festgehaltenen Leistungen vereinbart sind, vom Pflegekunden unterschrieben sein. Ändern sich die Leistungen, muss nur ein neuer KVA erstellt und vom Pflegekunden unterzeichnet werden. Es muss kein neuer Pflegevertrag abgeschlossen werden.

Der KVA muss immer die konkret zu erbringenden Leistungen enthalten. Das kann vom tatsächlichen Bedarf abweichen, wenn z. B. Angehörige mitpflegen und bestimmte Bedarfsleistungen von diesen erbracht werden. Wenn im KVA Leistungen enthalten sind, für die ein Bedarf besteht, die aber nicht erbracht werden sollen, entsteht für den Pflegekunden rechtlich gesehen das Risiko, dass der Pflegedienst von ihm aufgrund der nicht in Anspruch genommenen, aber vereinbarten Leistungen Schadenersatz für den entgangenen Gewinn fordern könnte.

Da die QPR auch dem Schutz der Pflegekunden dient und inzwischen neben der Pflegequalität auch zahlreiche rechtliche Regelungen berücksichtigt, könnte dies zur Abwertung führen. Denn es wird ausdrücklich verlangt, dass der KVA die aktuell zu berechnenden Leistungen umfasst.

Auch diese Klausel im Pflegevertrag geht nicht

Es ist leider rechtlich nicht zulässig, Klauseln in den Pflegevertrag aufzunehmen, die eine ständige Anpassung der Leistungen im KVA unnötig machen würden. Solche Klauseln wären daher nichtig.

Nein, Danke

Nein, Danke

Nein, Danke

Nein, Danke

Qualitäts-Management aktuell

1 x in der Woche finden Sie in unserem kostenlosen E-Mail-Newsletter PPM Qualitäts-Management aktuelle Tipps zur Qualitätssteigerung.

Herausgeber: VNR Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG
Sie können den kostenlosen E-Mail-Newsletter jederzeit wieder abbestellen. Datenschutz-Hinweis

Nein, Danke

Palliativpflege heute

News und Praxistipps für eine professionelle Palliativpflege – speziell für Pflegekräfte in stationären und ambulanten Einrichtungen.

Herausgeber: VNR Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG
Sie können den kostenlosen E-Mail-Newsletter jederzeit wieder abbestellen. Datenschutz-Hinweis

Nein, Danke

Menschen mit Demenz professionell pflegen

Wichtige Informationen zum Thema Pflege und Betreuung bei Demenz. So bewältigen Sie als Pflegefachkraft die speziellen Herausforderungen.

Herausgeber: VNR Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG
Sie können den kostenlosen E-Mail-Newsletter jederzeit wieder abbestellen. Datenschutz-Hinweis

Nein, Danke

Nein, Danke

Nie mehr den Überblick verlieren!

Holen Sie sich Hilfe für Ihre stationäre Pflege!

In nur 15 Minuten über das Wichtigste informiert sein.

  • Pflegekokumentation
  • Mitarbeiterführung
  • Haftungsrecht
  • Nein, Danke

    Nein, Danke