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Bundesarbeitsminister sieht Durchbruch bei Tarifvertrag in der Altenpflege

18.04.2019

Hubertus Heil (SPD) glaubt, dass ein allgemeinverbindlicher Tarifvertrag für die Altenpflege bald kommt. Sein Optimismus wird dadurch genährt, dass sich demnächst wohl das Deutsche Rote Kreuz, der Paritätische Wohlfahrtsverband und die AWO zu einem Arbeitgeberverband zusammenschließen.

Nur ein Arbeitgeberverband kann mit der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi einen Tarifvertrag abschließen. Der Bundesarbeitsminister folgt einer Vereinbarung der Regierungskoalition im Bund, nach der die Tarifbindung in der Altenpflege erhöht werden soll.

Wenig überraschend wehren sich die privaten Träger dagegen. Vor allem die Hedgefonds-finanzierten Altenheimketten zittern um ihre Renditen. Die kirchlichen Träger haben ein eigenes Arbeitsrecht und führen keine Verhandlungen. Allerdings sind die Löhne dieser Träger bereits auf dem Niveau von Tariflöhnen.

Laut dem Bundesarbeitsminister werde ein solcher ausgehandelter Tarifvertrag dann für die gesamte Branche als allgemeinverbindlich erklärt werden. Der Minister erhofft sich dadurch allgemein höhere Löhne in der Altenpflege und somit auch eine Attraktivitätssteigerung des Altenpflegeberufs.

Hintergrund für die Aktivitäten ist die von der Bundesregierung aufgelegte „konzertierte Aktion Pflege“. Ein Bestandteil ist das Thema „bessere Bezahlung in der Altenpflege“. Eine solche soll helfen, dem strukturellen Personalmangel in der Pflege zu begegnen. Offiziell sind derzeit 40.000 Stellen unbesetzt, diese Zahl dürfte in den nächsten Jahren noch steigen und den Pflegenotstand weiter verschärfen.

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